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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der A. Adam GmbH


Vertragspartner

Vertragspartner ist die A. Adam GmbH, Langgasse 2, 61267 Neu-Anspach.

Preise und Lieferbedingungen

Die bei der A. Adam GmbH veröffentlichten Heizölpreise verstehen sich "Lieferung frei Haus".

Preis der Kaminöfen und anderer Produkte verstehen sich zuzüglich eventueller Transport und Montagekosten.

Werden mit dem Lieferanten keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen, so ist der Betrag vom Besteller sofort nach Lieferung an den Lieferanten zu begleichen. Der bei der Bestellung errechnete Rechnungsbetrag wird auf Basis der angegebenen Liefermenge ermittelt. Entspricht die tatsächlich abgenommene Menge nicht exakt der bestellten Menge, führt dies zwangsläufig zu einem anderen Endbetrag. Weicht die abgenommene Liefermenge mehr als 10% von der bestellten Menge nach unten ab, so sind wir berechtigt, den der abgenommenen Menge zugrunde liegenden Preis zu berechnen. Bei Bestellungen mit mehreren Abladestellen (Sammelbestellungen) hat das Preisangebot nur dann Gültigkeit, wenn die Abladestellen nicht weiter als 5 km voneinander entfernt sind. Eine, zur Betankung erforderliche, Schlauchlänge von mehr als 40 Metern ist bei der Bestellung unbedingt anzugeben. Die Menge Heizöl wird durch Messung mittels eines am Tankwagen angebrachten, geeichten Durchlaufzählers temperaturkompensiert festgestellt und die Menge bei 15 Grad Celsius abgerechnet.

Soweit kein Preis für die Ware vereinbart ist, erfolgt die Berechnung nach unseren am Liefertage - für die gelieferten bzw. abgenommenen Mengen - allgemein gültigen Preisen.

Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Gewährleistung

Bei begründeten Beanstandungen der Menge oder der Qualität sind wir - unbeschadet unserer etwaigen Schadenersatzpflicht wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften - zur Nachlieferung bzw. Ersatzlieferung oder Nachbesserung verpflichtet. Schlagen diese Maßnahmen fehl, hat der Käufer das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Etwaige Beanstandungen müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware, schriftlich mitgeteilt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Gleichzeitig ist uns Gelegenheit zu einer Probeentnahme gemäß den einschlägigen Normen zu geben.

Widerrufsrecht

Die Vertragserklärung (Bestellung) kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden, es sei denn, es wurde in Ausübung einer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit gehandelt. Ein Widerrufsrecht besteht nicht in dem Fall der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ferner in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB. Die Widerrufsfrist beginnt ab Erhalt der Ware . Die Ware kann innerhalb der gesetzlichen Frist nur dann zurückgegeben werden, wenn sie nicht mit anderer (vorher im Tank befindlicher) Ware vermischt wurde.

Haftung

Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unseren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mängelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den beim Vertragsabschluß absehbaren Schaden begrenzt.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden uns nachfolgend genannte Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert unsere Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

Die Ware bleibt Eigentum. Wird die Ware mit anderen Sachen verarbeitet oder vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache anteilsmäßig, entsprechend unserer Kaufpreisforderung. Der Käufer verwahrt unser Eigentum bzw. Miteigentum unentgeltlich. Ware, an der uns Eigentum bzw. Miteigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verbrauchen, zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware bestehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeanspüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Zur Realisierung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzuholen, ohne dass es weitere Maßnahmen unsererseits bedarf; der Käufer gestattet unserem Personal das Betreten des Grundstückes zum Zwecke der Rücknahme der Ware, insbesondere zum Zwecke des Auspumpens.

In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

Kaminstudio Adam Neu-Anspach

A. Adam GmbH Langgasse 2
61267 Neu-Anspach
Tel.: +49 (0) 6081 7048
Fax: +49 (0) 6081 42972

info@kaminstudio-adam.de

Öffnungszeiten:
Mo-Fr      8.00 - 18.00 Uhr
Samstag  9.30 - 14.00 Uhr